Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles aus der Region Neumarkt

Demozug am Samstag 4. Dez. 2021 in Neumarkt! - Wir sind viele! - es waren heute ca. 2000! - Fortsetzung geplant!

STOPP: Grundrechts-Einschränkungen, Spaltung der Gesellschaft, Zerstörung der Wirtschaft
Mut zur Meinungsfreiheit - wir müssen endlich ZUSAMMEN auf die Straße.

danke an alle, die teilgenommen haben: Wir sind seeehr vieeeele!
danke an die Ordnungskräfte: Ihr habt die Grundrechte geschützt!

---> eine Wiederholung ist in Planung: mehr demnächst hier.

 

--> Offener Brief des Ortsverbands Neumarkt und Umgebung an die Schulverwaltungen für den Landkreis NM: Keine Diskriminierung ungeimpfter Schüler, kein Impfdruck

--> Advent und Weihnachten 2021 - "Das afrikanische Corona-Wunder" könnte uns lehren, dass alle Maßnahmen in Deutschland unverhältnismäßig sind. --> Nachweislich zerstört die Corona-Politik viele Existenzen in finanziell schwächeren Ländern und sorgt für Hunger und Elend. Mit einem Brief können wir Hilfsorganisationen, die vor Weihnachten zu Spenden aufrufen, auf den wirksamsten Weg zu weniger Hunger und Elend hinweisen: Aus dem "afrikanischen Corona-Wunder" endlich die Lehren ziehen.

--> Offener Brief des Kreisverband Amberg – Sulzbach der Basisdemokratischen Partei Deutschland an die Landräte in AS und NM sowie an den Oberbürgermeister in AM: Der KV sieht es als seine Pflicht an, Sie auf etwaige Unklarheiten und Verantwortlichkeiten bezüglich der Inzidenzen im Rahmen der „Epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ hinzuweisen und erwartet die Beantwortung der offenen Fragen. Es hängt von der Erfassung der "Fallzahlen" im Landkreis ab, wie stark die einschränkenden Maßnahmen für die Bürger ausfallen.

Nächstes Treffen für Mitglieder und Interessenten: Planung hängt von der Verfügbarkeit eines Lokals und den aktuellen Beschränkungen ab. 

Interessenten für ein Treffen bitte per Mail melden: kontakt@diebasis-neumarkt.de - aktuelle Themen in Arbeit:

Infos aus dem vergangenen Treffen sind zu finden unter:

Anregungen, Ergänzungen, Korrekturen bitte an kontakt@diebasis-neumarkt.de senden.

Interessante --> Details eines Insider zum "Fall Kimmich" - gut geeignet als Info für Sportinteressierte (--> 12 min Video einzeln).

Lichtblick: Erster Lockdown in Spanien verfassungswidrig  - Rückerstattung aller Bußgelder

Der durch den königlichen Erlass vom 14. März 2020 in Spanien ausgerufene Lockdown ermächtigte die staatlichen Sicherheitskräfte sowie regionale und lokale Polizeikräfte, Bürgern Bußgelder aufzuerlegen, die sich nicht an den Hausarrest hielten. Im vergangenen Juli erklärte das Verfassungsgericht in Madrid diese Maßnahme für verfassungswidrig.
Laut dem Ministerium für Regionalpolitik hat die Regierung in Spanien nun die Einrichtung einer Task Force angeordnet, um alle Bußgelder, die den Bürgern während des 1. Lockdowns auferlegt wurden, zurückzuerstatten und die Akten, die sich noch in Bearbeitung befinden zu löschen.
Nach Angaben des Innenministeriums handelt es sich in ganz Spanien um 1.142.127 Bußgeldverfahren während des 1. Lockdowns zwischen dem 14. März bis zum 21. Juni 2020.

Über die Rechtmäßigkeit des zweiten Lockdown vom 26. Oktober bis Mai 2021 muss noch entschieden werden. Hier könnten ggfs. weitere 220.296 Bußgeldverfahren von einer Aufhebung betroffen sein.

Wir freuen uns über diese Entwicklung in unserem europäischen Nachbarland und werten das als ein Zeichen funktionierender Rechtsstaatlichkeit.

Quelle: El Gobierno ordena devolver todas las multas del primer estado de alarma por el coronavirus al ser declarado inconstitucional | España (elmundo.es)

Nachtragshinweis zum  Vortragsabend mit Dr. Steger, Dr. Pommer am 8. Sept. 2021 in Freystadt:

    Aktuelles aus dem Landesverband Bayern

    Hier lang